Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.lachen-wieder-lernen.de
§1 Rechtliche Grundlagen
Rechtliche Grundlage aller Angebote, Leistungen und Lieferungen von www.laptop-trifft-seele.de - sind die entsprechenden Gesetze und Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Robert Kirnbauer.
§2 Angebote
Angebote von Robert Kirnbauer sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht anders vereinbart. Individuelle Angebote haben, sofern nicht anders angegeben, eine Gültigkeit von 20 Kalendertagen. Darüberhinaus gilt für Angebote, die die Lieferung von Importware betreffen, dass Preisangebote nur unter der Voraussetzung der Stabilität der betroffenen Devisenkurse im Rahmen von ±2,5% gegenüber des EURO innerhalb des genannten Gültigkeitszeitraums verbindlich sind. Die Verbindlichkeit von Angeboten verfällt ebenfalls, wenn die Preise der angebotenen Waren während des Gültigkeitszeitraums des Angebots vom Vorlieferanten um mehr als 2.5% geändert werden. Preisangaben erfolgen, sofern nicht anders angegeben, inkl. der gesetzliche Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer.
§3 Bestellung
Die Bestellung kann telefonisch oder schriftlich ( Fax und Email ) oder aber über unseren Onlineshop erfolgen. Telefonische Aufträge und Bestellungen werden sofern nicht anders vereinbart bei Neukunden gegen Zahlung per Nachnahme, Paypal oder Vorkasse ausgeführt. Schriftliche Aufträge und Bestellungen werden auf Wunsch und nur mit Zustimmung von Robert Kirnbauer gegen Rechnung ausgeführt. Bei Lieferungen deren Warenwert 2500 EURO überschreitet, kann Robert Kirnbauer vom Besteller ggf. einen Bonitätsnachweis bzw. eine Bankbürgschaft fordern. Liegt keine andere Vereinbarung vor, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Robert Kirnbauer mit Auftragserteilung als anerkannt.
§4 Vertragsabschluß
Ein Vertrag zwischen Robert Kirnbauer und dem Kunden tritt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Robert Kirnbauer oder der Auftragserfüllung in Kraft. Sofern nicht anders vereinbart, ist die schriftliche Auftragsbestätigung durch Robert Kirnbauer Grundlage des Vertrages.
§5 Lieferfrist
Liefer- und Leistungsfristen bedürfen für ihre Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung von Robert Kirnbauer. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen infolge höherer Gewalt oder Umständen, Ereignissen, die Robert Kirnbauer die Auftragserfüllung wesentlich erschweren oder unmöglich macht, haftet Robert Kirnbauer nicht. Robert Kirnbauer behält sich vor unter derartigen Verhältnissen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten bzw. die Liefer- und Leistungsfristen um einen entsprechenden Zeitraum zu verlängern. Der Auftraggeber ist berechtigt nach Abstimmung mit Robert Kirnbauer unter derartigen Verhältnissen nach einem Zeitraum von 12 Wochen nach Ablauf der vereinbarten Liefer- und Leistungsfrist vom Vertrag zurückzutreten.
§6 Versand, Lieferung
Der Versand oder die Lieferung der Ware erfolgt zu Lasten des Auftraggebers. Wenn nicht anders vereinbart, trägt der Besteller die Lieferkosten für die Ware. Die Gefahr geht mit der Aufgabe der Ware zum Versand auf den Besteller über.
§7 Zahlungsbedingungen
Erfolgt die Lieferung gegen Rechnung, so ist - sofern nichts anderes vereinbart - die Zahlung des Rechnungspreises innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Wird aufgrund eines Kundenauftrags Ware importiert und steigt der Einkaufspreis der Importware infolge einer Kurssteigerung der betroffenen Fremdwährung gegen über der EURO innerhalb des Zeitraums gerechnet vom Datum der Auftragsbestätigung bis zum Datum der Rechnungsstellung um mehr als 2.5%, so ist Robert Kirnbauer berechtigt diese Kurssteigerung bei der Rechnungsstellung geltend zu machen.
§8 Zahlungsverzug
Der Käufer ist im Zahlungsverzug, wenn der geforderte Rechnungsbetrag nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ab Rechnungsdatum an Robert Kirnbauer gezahlt wurde. Der Zahlungsverzug tritt auch ohne Mahnung in Kraft. Im Zahlungsverzugsfall schuldet der Käufer Robert Kirnbauer den Rechnungsbetrag, Verzugszinsen, Verwaltungsgebühren sowie Kosten, die in Folge der gerichtlichen Geltendmachung der Forderungen von Robert Kirnbauer entstehen. Hierzu zählen sämtliche Anwalts- und Gerichtsgebühren sowie Auslagen. Der Verzugszinssatz (p.a.) bestimmt sich aus dem um 5% erhöhten zum Zeitpunkt des Zahlungsverzugs geltenden Basiszins der Europäischen Zentralbank. Je Mahnung sind Verwaltungsgebühren in Höhe von 12,50 € fällig. Robert Kirnbauer behält sich vor, weitere Kosten die durch den Verzugsschaden bedingt sind, geltend zu machen.
§9 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages sowie der Verzugskosten, die sich aus ggf. fälligen Mahngebühren, Verzugszinsen und weiterer geltend gemachter Kosten zusammensetzen, Eigentum von Robert Kirnbauer. Im Falle der Weiterveräußerung der von Robert Kirnbauer gelieferten Waren und Lizenzen an Dritte (= Bezieher), ist dem Bezieher der Eigentumsvorbehalt von Robert Kirnbauer anzuzeigen.Robert Kirnbauer behält sich vor, Waren vom Bezieher zurückzufordern, wenn die durch ihre Lieferung begründeten Zahlungsforderungen nicht beglichen werden.
§10 Reklamation
Gelieferte Ware wird nur Reklamiert wenn die Verpackung noch nicht geöffnet und die Ware unversehrt ist!
§11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist bei Handel und Service der Sitz der Gesellschaft, bei Dienstleistungserbringung der jeweilige Ort an dem die Dienstleistung ausgeführt wird. Gerichtsstand ist Sitz der Gesellschaft.
§12 Wirksamkeit
Für den Fall das einige der vorstehenden Bestimmungen und Bedingungen rechtsunwirksam sind, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen und Bedingungen davon unberührt.
§13 Definition WebSite und WebSeite
Im Nachfolgenden wird mit WebSeite der Inhalt einer HTML-Datei (endet auf .htm oder .html) bezeichnet. Diese umfaßt demzufolge nicht nur den von Internet-Browsern angezeigte Text sondern auch jeglicher weiteren Inhalt der Datei, insbesondere Formatierungsmerkmale, Verweise auf Stylesheets (Dateien enden auf .css) und Skripte (Dateien enden auf .js, .php, .pl ...). Mit WebSite wird die Gesamtheit aller WebSeiten sowie ihre Struktur bezeichnet.
§14 Haftung für von Robert Kirnbauer publizierte Informationen
Informationen und Bilder zu Produkten und Leistungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Sie basieren auf Daten, die von Herstellern zur Verfügung gestellt wurden oder die der Produkt-Dokumentation entnommen wurden. Eine Garantie für die Korrektheit und Aktualität dieser Information kann nicht übernommen werden. Eine Haftung erfolgt nur im Fall eines aufgrund einer von Robert Kirnbauer publizierten Fehlerinformation zustandegekommenen Auftrags an Robert Kirnbauer. Die maximale Höhe der Haftung beschränkt sich auf den gezahlten Produkt- bzw. Leistungswert des betroffenen Auftrags. Jegliche darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
§15 Anerkennung von Rechten anderer Firmen
Die Rechte von Firmen an von Robert Kirnbauer verwendeten bzw. von Robert Kirnbauer genannten Marken und Warenzeichen werden anerkannt.
§16 Urheberrechtshinweis
Die WebSite, Drucksachen und das Logo von Robert Kirnbauer unterliegen dem Urheberrecht. Veröffentlichungen, auch auszugsweise, sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Robert Kirnbauer gestattet.
Stand: April 2010
©Copyright Robert Kirnbauer, 2012
- Rückgabebelehrung für Verbraucher -
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
Der Widerruf ist zu richten an:
Robert Kirnbauer
Kartäuser Straße 21C
99084 Erfurt
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei
einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn
die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht
zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
- Ende der Rückgabebelehrung -
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher -
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Robert Kirnbauer
Kartäuser Straße 21C
99084 Erfurt
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, wenn Sie die Kaufsache auf eine mit den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts wie denen von Treu und Glauben oder der ungerechtfertigten Bereicherung unvereinbare Art und Weise benutzt haben und die Wirksamkeit und die Effektivität des Rechts auf Widerruf nicht beeinträchtigt wird. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten
auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Falls Sie uns die Ware unfrei zurücksenden, haben Sie die Kosten, die die in der Regel anfallenden Versandkosten überschreiten, zu tragen.
